Was wählen wir - OMG es ist nur noch eine Woche....

Sofi, Heiko Maas ist unser Justizminister in Deutschland, von der SPD.

Er ist im April nach Bekanntwerden seiner Vorlage zurückgerudert:

https://www.welt.de/politik/deutsch...etzt-Maas-eher-Maenner-als-Kinderbraeute.html

Das hat nix mit Facebook zu tuen.

Xenophob? Ok.

Jetzt bin ich ja mal gespannt.

Wenn ich für Kultur bin und für Abgrenzung muss ich Xenophob sein? Weil ich keine Moscheeschulen und Kindesverstpmmelungen religiöser Art haben will, bin ich Xenophob?

Wenn ich gebildete, reiche ausländische Einwanderer statt Wirtschaftsflüchtlingen, wenn ich gemässigte Christen und Buddhisten und Juden statt extremistischer Salafisten will bin ich Xenophob?

Wenn ich einen ausländischen Holländer lieber an der EZB Spitze hätte als einen ausländischen Italiener bin ich Xenophob?

Wenn ich das Thema der Zunahme der Vergewaltigungen durch Immigranten an den Pranger stelle, welches extrem überproportional zur Gesamtbevölkerung ist, bin ich Xenophob?

Aha.

Fällt Dir was auf?

Xeno"lieb" löst krin Problem. Andere als "Xenophob" zu bezeichnen, weil sie Interessen vertreten, führt nur von Sachpolitik weg.
Vielleicht bedarf es erst mal des Lesens der Programme und Beiträge bevor man

"Doof,Dumpfbacke,Rassit,Xeno..." ruft.

Ich sagte schon, das kaufe ich weder auf linker noch rechter Seite...

Was sagst du zu:

Kinderarmut, Niedriglöhne und Altersarmut?

Wenn du mich meinst?

Niemand wird für Armut sein, insoweit ist die Frage an sich schon mal unpolitisch.

Ironischerweise geht es dort den Kindern, Löhnen und Rentnern am Besten, wo es konservativ regiert wird.

Meine Meinung ist glasklare Angebots und Geldwertpolitik. Das ist das, was Armen am Besten hilft.

84,- Euro (zB) die man noch für den Rest des Monats hat, sind andere 84,- Euto wenn die Butter 2,15 kostet oder 0.98
Euro.

Es sind andere 84,- Euro wenn der Strom fürs Kochen 0,32ct kostet oder wenn der Strom 0,11 ct kostet.

Deflation ist das Beste, was "kleinen Leuten" passieren kann.

Die Spiele, die wir mit der Inflation und Negativzins machen, können die nicht machen.

Die Inflations- und Nebenkostenpolitik hat diese Gruppen in die Armut getrieben.

Genauso die Rentner und Kleinselbststänfigen, die selber vorsorgen mussten.

Welche Partei will gleich nochmal Renyen und Pensionen zusammenlegen?

Umverteilung löst kein Armutsproblem.

Du musst etwas nachdenken, dann siehst du das selber.
Kapitalisten und Arbeiter (die heute selber oft Kleinkapitalisten, Nebenerwerbs-Selbstständige oder Vermieter oder kleine Fond-/Aktienspar/Riesterer sind) befinden sich in einem symbiotischen Kreis.

Das gemischte Mehrfamilien/Gewerbehaus des "Kapitalisten" ist nur soviel wert, wie die Mieter und Gewerbetreibenden aufbringen können. Deswegen hat er überraschenderweise ein Interesse daran, dass es diesen möglichst gut geht.

Deutsch: Wenn der Harz IV Empfänger 500,- KDU bekommt bekommst du 500,- wenn er 350,- bekommt nur 350,-

Capiche?

Wenn die Familie bei den Gewerbetreibenden einkaufen gehen kann, können die meine Gewerbemiete bezahlen und ich muss nicht schon wieder mit einem Insolvenzverwalter verhandeln wie heute morgen.

Wenn du nun sagst, was machen wir mit Kinderarmut, da fehlen mir wirklich belastbare Werte nach denen ich vorgehe.

Diese % Definition führt immer dazu, dass ein Prozentsatz von denen als "Arm" deklariert wird, selbst wenn jeder ein Smartphone und alle Klamotten hat und nie hungern muss. Die führt nicht weiter.

Die reale "Armutsdiskussion" in der Schule ist heute das "Ausgegrenztsein" über materielles, d.h. Ich kann nicht mit in Kino. Eisdiele, Disco, ich habe kein Krokodil oder Wolf an der Klamotte und ich kann nicht die App verwenden, die meine Schulfreunde auf dem iPhone haben.
Frag mal meine Schwiegertochter , die ist Lehrerin.

Wie sind deine Ansätze?

Das Bankendreschen bringt wenig in einem Staat, der sich für ein ungedecktes Währungssystem entschieden hat.

Die AfD zeigt nicht nur auf den Asylanten, sondern auch auf Schäuble...

Ich halte mich hier ganz bewusst mit meiner Meinung zu Parteien zurück.

Ich bin kein AFD Fan, habe mich bis vor Kurzem mit denen nicht mal auseinandetgesetzt.

Tiga hat mich dazu gebracht das Parteiprogramm zu lesen.

Interessiert haben sie mich erst, als Alle sie niedergemacht haben.
Ich hab halt so ne Ader für Unterdrückyr.

Es ist diesmal halt schwierig, unsere Staatsratsvorsitzende macht es eh nochmal, der CDU Kanodat hatte hier letztesmal 48 Prozemt, der bekommt das Direktmandat auch diesmal sicher


Das Einzige ist, man kann mit der Zweitstimme Merkel mitteilen, dass sie die CDU nicht zu weit links verrückt, oder die Linke stärken, um soziale Themen mehr zu akzentuieren.

Linke Stimmen interessieren Merkel nicht


Parteipolitische Präferenzen? Keine Experimente, keine Spaltungen umd Extreme. Wir sind ganz Wenige bezogen auf die Welt. Klare Abgrenzungen gegenüber Dingen, die äussere Konflikte in unser Staatsgebiet holen.

Wohlstand für Alle. Zahlungskräftige glückliche Mieter und volle Häuser.

Das wären meinr TakaTucka Land Wünsche......

Wer hat denn die 76 Seiten wirklich mal durchgelesen?

....so nochmal 76 Seiten CDU gelesen.

Jetzt vertreiben die Grünen noch ihre letzten Wähler, Projekt 4,9% ?

http://www.spiegel.de/politik/ausla...ohingya-fluechtlinge-aufnehmen-a-1168536.html

Es ist sehr schade, dass sich die Diskussionen über wichtige Grundlagenentscheidungen so verflacht und populistisch endet. Es geht ja nicht mal um "Konsens" sondern um "Streitkultur" und Faktendiskussion, aber hier verweigern sich Alle, sowohl im Linken Bereich sobald das -eigentlich schon vorhandene- Bedingungslose Grundeinkommen angesprochen wird , da wird die "Sozialismus" und "DDR"-Keule rausgeholt, wenn es um "offene Grenzen" ohne "Obergrenzen" oder das kollabierende Sozialsystem geht wird die "Nazi-Dumpfbacke" hervorgekramt.

Ausser von Sofi und Miri und Wisgard kam nix substantielles.

Wie sind wir seinerzeits in Weimarer Verhältnisse geschlittert?

Es wird niemand lesen, trotzdem

http://www.faz.net/aktuell/politik/...eltnisse-appell-an-die-vernunft-14985470.html

Ich habe selber Lektionen zu dem Thema Weimar, Geldwert, Eigentumsverlust, Reparationen, Staat und Gold aus der Familie lernen müssen, auch zu den Themen Krieg, Gefangenschaft und Vertreibung.

Wenn ich sehe, wie unpolitisch heute die Menschen und auch die Foristen sind fällt mir nur noch Seneca ein:

Wer nicht weiss welchen Hafen er ansteuern will, für den gibt es keinen günstigen Wind.

Habe ein bisschen im Programm der AFD gelesen...da finde ich einige Dinge nicht gut z.B.
Austritt aus der Eurozone (das finde ich richtig dumm, kein Land profitiert mehr von Europa als D), leichterer Erhalt des Waffenscheins, Wiedereinführung der Deutschen Mark, keine Europaarmee (1 statt 25verschiedene Kampfpanzer, Gewehre, Hubschrauber ->Kostenersparnis), Verbot des Baus von Moscheen , Klimaschutzplan aufheben (Trump lässt grüßen), keine Förderung erneuerbarer Energien, Einführung von Volksabstimmungen uvm

viele Sachen lassen sich wahrscheinlich grundgesetztechnisch gar nicht durchsetzen, auch wenns vielleicht gut klingt -zB "Ermöglichung der Unterbringung nicht abschiebbarer Krimineller im Ausland aufgrund bilateraler Vereinbarungen mit geeigneten Staaten" oder es sollen Leute zurückgeführt werden, aber der andere Staat sagt: das ist gar keiner von uns, den wollen wir nicht usw -so sieht ja die Realität aus.
Oder "Einführung eines Straftatbestands der Steuerverschwendung" lässt sich wohl auch kaum durchsetzen. Wer will da dann noch Bürgermeister sein...es sei denn das Gehalt drastisch angehoben.

Glaube die AFD hat so viel Aufwind weil die übliche Parteienlandschaft nicht wirklich ehrlich mit den Leuten ist oder das auch nicht so wirklich viel passiert.
Es hieß ja die "Fachkräfte von Morgen" und nun gibt man hinter vorgehaltener Hand zu "Fachkräfte von Über- Übermorgen", stellt fest das der Großteil nicht lesen nicht schreiben kann und das unglaubliche Kosten auf die Sozialsysteme für Jahrzehnte auf DE zukommen. Dann lese ich im Spiegel immer wieder Artikel nach dem Motto von 300 angestellten Flüchtlingen sind noch 20 weiterhin beschäftigt...oder gestern Talk mit Martin Schulz, Unternehmer einer Müllabfuhr versucht Flüchtlinge in Lohn und Brot zu bringen mit einer Ausbildung, 9 von 10...keine Lust so früh aufzustehen, will 3000€ netto haben,usw...https://daserste.ndr.de/wahlarena/Wahlarena-mit-Martin-Schulz,wahlarena254.html 35min
Ich meine sollte auch klar sein, dass so viele nach D kommen wenig damit zu tun hat das hier die Menschenrechte irgendwie besser sind als in Spanien oder z.B. im Baltikum...

Und dann gibt es ja auch eine riesige Anzahl an Leuten die ausreisepflichtig sind...aber was bringen "schnellere Abschiebungen", wenn man wie bisher einfach die Stadt wechseln kann/untertauchen kann, nicht zum Abschiebetermin erscheint, Pass wegschmeißen, ärztliches Attest usw
Da fühlen sich wohl ziemlich viele Leute verarscht, sehe dabei aber nicht das die AFD irgendwelche schlauen Lösungen bietet außer einfachen Aussagen wie "kriminelle weg"

Wenigstens mal einer, der es gelesen hat.

Ich dachte schon, ich bin der Einzige.

Die AfD muss doch als "Neuling" klare, kontroverse Positionen beziehen.

Die Grünen waren da am Anfang noch viel Extremer (Raus aus der Nato!) usw...

Man muss schon klare Forderungen stellen.

Mir hat gut gefallen, dass man das Thema Familiensplitting gegen Kinderarmut aufgreift, dass man die kulturelle Identität nicht verleugnet, dass man religiös und international tolerant ist ausser gegenüber dem Islamismus mit seinem totalitären Modell.

Man steht doch klar zu Nato und USA. Wo liest du das anders?

Was habe ich denn zu Nato und USA gesagt?

unabhängig davon, ob man nun das Parteiprogramm grütze findet oder nicht, es gibt einiges an klar rechten Mitgliedern, z.B Höcke. Und das Parteiausschlussverfahren scheint ja mehr ein Farce zu sein, ein bisschen so tun als ob. Gauland, Petry usw sind ja auch schon alle auffällig geworden. http://www.stern.de/politik/deutsch...17--die-vielen-gesichter-der-afd-7611844.html es scheint eine seltsame Anhäufung in der AFD von Leuten mit Anzeigen zu Volksverhetzung und co zu geben

Damit die Diskussion hier nicht zu AFD-lastig wird ... hat sich schon mal jemand die Mühe gemacht, die Wahlprogramme ALLER Parteien, auch die der sog. "Etablierten" durchzulesen?
Ich persönlich gehe auch bei denen nicht mit allen Punkten konform, was da so geschrieben steht. Darf ich die dann deshalb auch nicht wählen?
Bin auch noch ziemlich ratlos, wo ich am Sonntag meine Kreuzchen setzen soll, aber nicht wählen ist ja auch keine Alternative ...

Für mich ist das Walprogramm immer so eine Sache..
Frei nach dem Motto : "Papier ist geduldig". In den Programmen steht zwar immer vieles drin, was man gerne möchte oder ändern will, aber dabei bleibt es leider auch oft. Man sollte die Partei, die man Wählen möchte nicht nur nach dem Wahlprogramm aussuchen sondern viel eher nach dem, was diese bisher geleistet haben. Ja bei den kleinen Parteien, die noch nie irgendwo wirklich was zu sagen hatten wird das schwer, aber bei den Großen hat man schon ein recht gutes Bild, was man von der Partei zu erwarten hat.
Ich habe mir von den Parteien, die für mich infrage kommen auch die Programme in den Punkten, die mich interessieren durchgelesen, ahne aber schon bei Jeder der Parteien, was nur schönes Gerede ist und eh nicht umgesetzt werden kann.
Da ich auch schon Wählen war habe ich mich für die Partei entschieden, mit deren Arbeit ich im großen und ganzen am zufriedensten war. Natürlich haben die auch nicht alles nach meinem Wunsch gemacht, aber im großen und ganzen hat die Partei gute Arbeit geleistet.

Ich habe mir CDU und AfD vorgenommen, FDP und Grüne kommen heute noch, dann noch Linke.

Alle vergessen, dass Fischer mal Steine auf Polizisten geworfen hat und die Marxistischen Vergangenheiten anderer Grüner schnell.

So einfach, platt lasse ich mir das diesmal nicht erklären.

Die AfD sagt zu Europa klar, dass der Europäische Prozess gescheitert ist, weil die Kernpunkte der gegenseitigen Nichthaftung für Staatsschulden und Finanzierung über die Notenpresse ohne demokratische Legitimation gebrochen wurden, zu Lasten der deutschen Sparer.

Niemand thematisiert, dass die Finnen (treue Europäer) sich als Einzige von Griechenland harte Sicherheiten haben geben lassen.

Die SPD will noch mehr Schuldenvergemeinschaftung. Selbst die USA als Schuldenführingsland ticken nicht so. Mir wäre es egal, ich bin gegen den Euro investiert.

Die AfD sagt, dass sie wieder ein gesundes Europa der verbunden Völker (wie es das EWG war) ohne Versxhuldungssolidaritöt anstrebt. Sie will nicht "aus Europa raus", sondern aus dem "nicht funktionierendem Staatsgebilde Europa welches nie demokratisch legitimiert wurde".
Sie sagt, der Euro spaltet, er eint nicht.

Denkt noch jemand daran, dass die gewollte Schwächung der Deutschen über die Aufgabe der D-Mark Voraussetzung für die Wiedervereinigung war.
Die D-Mark wurde als Atombombe der Deutschen bezeichnet.

Sie schreibt selber, dass dies aufgrund der Komplexität nur ein Prozess sein kann.

Die CDU will mehr Europa. Rudert aber teilweise zurück, Schäuble rudert eher voran. Man ist sich da unsicher. Programmatisch ist die CDU für mehr Europa.

Ihre Begründung ist der Friedensprozess.

Die AfD sagt hier klar, dass erst mal die Feindstaatenklausel der UNO Charta die jede Aggression gegen Deutschland und Japan weiterhin legitimiert entfallen muss, damit wir endlich gleichberechtigtes Mitglied des Völkerbundes sind (da ist wirklich noch ein Defizit, welches von den Siegermächten gewollt ist).

Ich sehe es als Illusorisch, von einem Friedensprojekt zu reden, wenn unserem Land regelmässig sobald wir unsere wirtschaftlichen oder nur europäische Interessen in den Vordergrund stellen, mit Reparationsforderungen (Griechen 330 Milliarden, Polen 850 Milliarden) nächste Jewish Claim Conference etc kommen.

Die CDU stellt die "Erinnerungskultur" der Verbrechen der Nazizeit sowie der Verbrechen des SED Regimes in ihren zentralen Forderungskatalog.

Die AfD sagt klar, dass die heutigen hier lebenden keine "Kollektivschuld" trifft und man diese "Kultur" durch eine differenzierte Betrachtung aller Kriegsverbrechen ersetzen sollte.
Die Diskussion über "Kriegshelden" ist ein Symbol, insbesondere mit der unterschiedlichen Auffassung zu amerikanischen Genoziden und deutschen Genoziden und dem Umgang mit den Beteiligten.

Hier ist in der von mir beobachteten Umgebung eher die Meinung, dass nach über 70 Jahren einfach keine Beteiligten der damaligen Geschehnisse mehr leben (Heesters mag der letzte gewesen sein).

Wenn wir keine Rassisten sein wollen, kann es auch keine rassistische Kollektivschuld geben. Da muss mal Klarheit her. Ansonsten wenn es eine "Rassenschuld" gäbe, dann müssten wir politisch auch "Rasseinteressen" durchsetzen, das wäre dann aber abstrus wenn man es zu Ende denkt.

Die Familie stärken und Kinderarmut bekämpfen wollen AfD und CDU beide.

Das Instrument der AfD ist das Familiensplitting, da steht der Regierung egal welcher ja nich der Unmut des Verfassungsgerichtes im Haus:

http://www.spiegel.de/politik/deuts...litting-gilt-auch-fuer-****-ehe-a-904066.html

Das Splitting muss die Versorgungsgemeinschaft umfassen, und dazu zählen die Kinder.
Das hätte für Familien mit Kindern enorme finanzielle Vorteile, da es sich auch auf die Bemessung der Sozialversicherungspflichtigen Beiträge auswirken würde.

Die CDU will das Kindergeld um 30,- Euro erhöhen, gleicht damit aber meines Erachtens nicht mal die Inflationswirkung von Energie und Lebensmitteln aus.

Das heisse Thema kalte Progression fassen beide nicht an.

Linea schrieb:

Für mich ist das Walprogramm immer so eine Sache..
Frei nach dem Motto : "Papier ist geduldig". In den Programmen steht zwar immer vieles drin, was man gerne möchte oder ändern will, aber dabei bleibt es leider auch oft. Man sollte die Partei, die man Wählen möchte nicht nur nach dem Wahlprogramm aussuchen sondern viel eher nach dem, was diese bisher geleistet haben. Ja bei den kleinen Parteien, die noch nie irgendwo wirklich was zu sagen hatten wird das schwer, aber bei den Großen hat man schon ein recht gutes Bild, was man von der Partei zu erwarten hat.
Ich habe mir von den Parteien, die für mich infrage kommen auch die Programme in den Punkten, die mich interessieren durchgelesen, ahne aber schon bei Jeder der Parteien, was nur schönes Gerede ist und eh nicht umgesetzt werden kann.
Da ich auch schon Wählen war habe ich mich für die Partei entschieden, mit deren Arbeit ich im großen und ganzen am zufriedensten war. Natürlich haben die auch nicht alles nach meinem Wunsch gemacht, aber im großen und ganzen hat die Partei gute Arbeit geleistet.

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Staatsratsvorsitzende abnicken (auf Sicherheit gehen) war eigentlich zunächst auch meinPlan, auch der meiner Frau. Inzwischen sind wir da eher nicht mehr so dafür, eher für Stimmensplittung.

Eventuell sogar mit zwei Stimmen wo anders wählen. Mal sehen.

158 Seiten FDP

Was Europa angeht, ist es AfD reloaded mit anderen Worten.

Beendung der Haftungsunion, Verfahren für Staatsinsolvenzem ind ausscheiden aus dem Euro als Währung, Asylrecht bleibt unangetastet (wie bei der AfD, aber Asylrecht war nie das Problem), bezüglich der mAssenintegratiin klares "Grenzen zu, wir suchen uns aus, wer kommen darf".
Kulturelle Abrügtenzung des Islamismus und Salafismus ebenso wie AfD, CDU schweigt da etwas mehr.

Europäische Armee mit deutschem Bundestagsvorbehalt (Hallo? Lindner-HuHu, geht es noch, glaubst du an das, was du da rein schreibst??)

Stärkung des Brüssler Parlamentes, Abschaffung Strassburgs (das wird unsere französischen Freunde freuen...)

Zu dem Rest dann mal später...

Ach ja, man möchte eingetragene Vielehen, mit mehreren Teilnehmern mönnlichen und weiblicher Art, das hätte ich eher bei den Grünen verorter, was hat denn der Lindner da geraucht, na ja man will ja Canabis freigeben.

EiEiEiEiEi......



Bei der SPD habe ich auf Seite 96 von 116 aufgehört.

Offene Grenzen, Es darf keine Zurückweisung von Wirtschaftsflüchtlingen geben, keine Obergrenzen, wir müssen die Aufgabe von Frontex im Mittelmeer erweitern, damit niemand mehr ertrinkt, wir mpssen unsere Solidarität mit den südlichen Löndern zeigen und die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und Italien bekömpfen, da das in unserem Interesse liegt, wir müssen mehr Verantwortung nach Brüssel abgeben, die verteilen die Wirtschaftsmigranten fair in Europa.
Wir wollen die Anreize zur freiwilligen Rückkehr der Flüchtlinge (eigentlich ja Wirtschaftsmigranten, da trauen sie sich nicht es so zu schreiben) verstärken...also Geld geben, damit sie heimreisen und dann ohne Pass neu einreisen...

Wir müssen eine europäische Staatsanwaltschaft aufbauen, damit internationale Banden angeklagt werden können (da stellt sich mir dann mal die simple Frage, nach welchem Recht?)

Es soll FMiliensplitting geben (WoW, schreibt man von der AfD ab, oder nimmt man die Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteiks vorweg?) aber der Splittingvorteil soll für NEUE Ehen auf 20.000,- begrenzt werden und bei den Kindern auf 900,-

Aha??

Europa, Solidarität, wohin man liest.

Wir fordern, fordern, fordern, mir ist ganz blümerant beim Lesen geworden.

Die Grünen.... 258 Seiten, meinen die das ernst?

Boa, an Gendersprache muss man sich erst mal gewöhnen, bei jedem Wort das *und *innen dahinter also Bürger*innen meint Bürger genderkorrekt.

War das früher anders. Bürger meinte nur Männer?

Oh weh.. na mal weiterlesen..

Ich werd ja nicht mehr. Jetzt wollen sie die Kohlekraftwerke vom Netz nehmen, Physik war da noch nie stark.

Und der Verzehr tierischer Lebensmittel soll eingeschränkt werden (das Veggie das Desaster hat wohl nicht gereicht?) . Eier will man, aber Küken nicht mehr schreddern. Wie soll das gehen?

Fernreisen sollen beschränkt werden Inlandsurlaub gegördert und Fahrräder. Aha?
in der Schule soll über die Schädlichkeit von tierischer Lebensmittelproduktion aufgeklärt werden (Umerziehung...)

Die Energiewende soll zu 100% beschleunigt werden durch Verbrauchereinsparungen und Wärmedämmung die aber nicht auf die Mieter umgelegt werden soll.

Wir sorgen dafür, dass die ausländischen "Schrottreaktiren" vom Netz gehen? Wir haben jetzt politische Berantwortung im Ausland, oh Cem..

Weniger Autos, mehr Bus und Bahn und Fahrrad, insbesondere eBikes. CarSharing.

Unbegrenzte yzuwanderung, keine Abschiebung, wir empören uns über Ungarn und Polen aber übernehmen mehr finanzielle Lasten in Europa, das ist uns das wert.

Direktes Europaparlament Aufgabe deutscher Ysouveränität, europäische Steuer zur Finanzierung der Aufgaben in Südeuropa. ... undhier sagte jemand, die AfD sei verfassungsfeindlich??? Na ja, Trittin halt.

"Wir wollen alle staaten des Balkans ohne Änderung ihrer Grenzen in der Eyu integrieren".... WoW...

Wir ändern das Recht der Vereinten Nationen (Aufhebung des Vetorechts). Geht es noch? Schafft erstmal die Feindstaatklausel ab, dann versucht, wie alle Borgängerregierungen endlich einen Sitz zu bekommen, dann kann man mitgestalten. Das ist ungeheuerlich, nicht nur die eigenen Bürger und yrussland und die ytürkei in der ykurdenfrage umerziehen, sondern auch noch die Vereinten Nationen? Cem, du hast nicht nur einen Schuss nicht gehört.

Jetzt bin ich ja platt. Wir sollen mehr Flüchtlinge aufnehmen, wir sind ein Einwanderungsland. Ok.
Ketzt kommt der yhammer, deswegen hat der Cem so laviert in der Sendung:

..dazu gehört eine freiwillige Rückkehr derjeniger,mdie nach Ausschöpfung aller rechtlicher Mittel kein Bleiberecht haben. .... soweit schon schwierig, nun aber der Hammer:
...wir werden verantwortungsvoll mit denen umgehen, die kein Bleiberecht haben. Danei muss besonders darauf geachtet werden, dass (diese) Geflüchtete nicht von staatlicher Seite zur freiwilligen Rückkehr gedrängt werden. ????? Aha? Abschiebungen lehnen wir ab.

WoW, und sich dann über die FD wundern.